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Typ

Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU)

...MPU Ein längerer zeitlicher Abstand zwischen der Auffälligkeit und der MPU‑Anordnung macht diese nicht automatisch unverhältnismäßig. Gleichwohl gilt: Je größer der zeitliche Abstand ist und je länger sich der Betroffene...

Assistenzsystem(e)

...Bekannt sind insbesondere folgende Assistenz- und Sicherheitssysteme: Abbiegeassistent Abstandsregler / Abstandsregeltempomat (ACC) Antiblockiersystem (ABS) Antischlupfregelung (ASR) Berganfahrhilfe Bremsassistent / Notbremsassistent Einparkhilfe Elektronisches Bremssystem (EBS) Elektronisches Stabilitätsprogramm (ESP) Fahrermüdigkeitserkennung / Müdigkeitswarner...

Auffahrunfall

...dass der Auffahrende entweder den gemäß § 4 StVO erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, mit unangepasster Geschwindigkeit fuhr oder – beispielsweise aufgrund von Handybenutzung – abgelenkt oder unaufmerksam war (vgl. BGH, Urt. v. 16.01.2007, Az. VI ZR 248/05). ...

Ordnungswidrigkeitenverfahren

...das Strafprozessrecht an, ist jedoch durch das Opportunitätsprinzip und vereinfachte Verfahrensabläufe geprägt. Typische Anwendungsbereiche sind insbesondere Verkehrsverstöße (z. B. Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstöße, Abstandsverstöße), aber auch Verstöße gegen arbeitsrechtliche, steuerliche oder sonstige...

Atypischer Verlauf

...dass es den gebotenen Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht einhielt und es daher zum Unfall kam. Allerdings kann derjenige, dem der Anscheinsbeweis entgegengehalten wird, diesen durch einen atypischen Verlauf entkräften....

Augenblicksversagen

...638/96). Bei Abstandsverstößen ist die “Widerlegung der tatbestandlichen Indizwirkung …. durch tatbezogene Besonderheiten kaum möglich, da die Unterschreitung des Sicherheitsabstandes grundsätzlich nur dann ordnungswidrig ist, wenn sie nicht nur ganz...

Betriebsgefahr

...Abstand von etwa 50 m zu dem Kreiselmäher befunden habe, davon ausgehen dürfen, dass sich der Kläger außerhalb des Gefahrenkreises der Maschine aufgehalten habe.” In gleicher Weise hat der Europäische...

Beschleunigungsstreifen

...auf der Richtungsfahrbahn auch rechts überholen, um sich dann in angemessenem Abstand davor einzufädeln. Da der Beschleunigungsstreifen nicht zur Autobahn zählt, darf auf diesem selbst dann schneller an den Fahrzeugen...

Entzug der Fahrerlaubnis

...Verhältnismäßigkeit Ein längerer zeitlicher Abstand zwischen einer straßenverkehrsrechtlich relevanten Auffälligkeit und einer ordnungsbehördlichen Maßnahme führt grundsätzlich nicht zur Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme. Anders kann es bei der vorläufigen Entziehung nach §...

Faktisches Überholverbot

...mit einem Verwarngeld von 30 EUR geahndet werden. Grundsätzlich gilt, dass nur dann überholt werden darf, wenn dies andere nicht gefährdet und insbesondere der vorgeschriebene Abstand zu diesen nicht unterschritten...

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