hello world!
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Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Besser spät gestanden als schlecht gefahren – BGH vom 11.10.2016 – VI ZR 66/16

...jederzeit damit rechnen, dass rückwärtsfahrende oder ein- und ausparkende Fahrzeuge seinen Verkehrsfluss stören. Daher müssen Verkehrsteilnehmer auf Parkplätzen grundsätzlich von vornherein mit geringerer Geschwindigkeit und bremsbereit fahren, um jederzeit anhalten...
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Kommt jetzt doch noch das Angehörigenschmerzensgeld?

Wer einen nahen Verwandten durch einen Unfall verliert soll künftig für diesen Verlust mit der Zahlung eines Hinterbliebenenschmerzensgeldes entschädigt werden. Derzeit kennt unser Gesetz einen solchen Anspruch nicht, anders übrigens...
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Kreuzung mit Vorsicht räumen

...habe den Kreuzungsbereich vielmehr vorsichtig unter sorgfältiger Beachtung des einsetzenden Querverkehrs mit Vorrang zu verlassen. Mit der Verweildauer im Kreuzungsbereich ehöhen sich jedoch die Anforderungen an die einzubringende Aufmerksamkeit. Denn:...
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Wem gehört die Parklücke?

...unzulässig die Parklücke freihält – stellt eine Nötigung dar. Der Rechtsprechung zufolge, soll ein Kraftfahrer zwar zur Notwehr berechtigt sein, wenn ein Fußgänger ihn am Einfahren hindert , weil er...
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BGH, Urteil vom 27.09.2016 – VI ZR 673/15 – Keine Wartepflicht beim Restwert

...Veräußerung des beschädigten Fahrzeugs Gelegenheit zu geben, zum eingeholten Gutachten Stellung zu nehmen und gegebenenfalls bessere Restwertangebote vorzulegen. [optische Hervorhebungen d.d. Unterzeichner] BGH, Urteil vom 27. September 2016 – VI...
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Nach Handyverbot nun auch Tablet-Verbot?

...ausschließen. Dies betrifft beispielsweise die Sprachsteuerung, Vorlesefunktionen und sogenannte Head-Up-Displays. Die Technik projiziert Verkehrszeichen- und Fahrzeuginformationen auf die Windschutzscheibe und bildet sie damit im Sichtfeld des Fahrers ab. Ob das...
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Aufnahmen einer Dash-Cam oder On-Board-Kamera können verwertbar sein (LG München I, Beschluss vom 14.10.2016 – 17 S 6473/16).

In einem amtsgerichtlichen Verfahren war der Unfallhergang zwischen den Parteien streitig. Der Kläger beantragte die Einholung eines unfallanalytischen Sachverständigengutachtens unter Einbeziehung der von ihm selbst gefertigten Aufnahmen einer Dashcam. Das...
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BGH, Urteil vom 26.04.2016, VI ZR 563/15: Mietwagen mal ohne Fraunhofer, Schwacke oder Fracke

Die Frage, anhand welcher Listen die Erforderlichkeit von Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall zu schätzen und damit dem Geschädigten zu ersetzen sind, ist nicht eindeutig zu entscheiden. Die Gerichte urteilen durch...
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Fraunhofer, Schwacke, Fracke: Keine einheitliche Linie der Gerichte zu Mietwagenkosten

...zu Gunsten der Geschädigten, liefert die Rechtfertigung dafür aber gleich nach. Die [ ]Haftpflichtversicherer sind aber typischerweise in der Lage, diesen Nachteil auszugleichen. Da den Haftpflichtversicherern [ ] ein Unfall...
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Auftrag in der Werkstatt ist Auftrag, aber nicht mehr!

...dazugehörigen Teile sind zu prüfen, erforderlichenfalls zu korrigieren […] oder auszuwechseln. Die Kundin meinte, die Werkstatt hätte sie darauf hinweisen müssen. Die Werkstatt hielt entgegen, dass sie dazu keinen Auftrag...
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