...15/03). Als Folge kann ihre Nichtbeachtung eine Mithaftung begründen, „da ihr Regelungsgehalt jedenfalls im Rahmen des gegenseitigen Rücksichtnahmegebots entsprechend zu beachten ist“ (z.B. LG Düsseldorf, Urt. v. 21.08.2014, Az. 16...
Wer rast verliert – Zur Wartepflicht und Vorfahrtsregelung im Kreisverkehr
...Die Bedeutung für die Praxis erschließt sich unmittelbar aus dem Urteil. Unter Bezugnahme auf das Landgericht Mönchengladbach (Urteil vom 04.10.2013, Az.: 11 O 410/119) stellt das Gericht auf das Rücksichtnahmegebot...
...trifft sie durch das Schneiden der Kurve ein Mitverschulden. Sie habe dadurch das allgemeine Rücksichtnahmegebot gegenüber dem wartepflichtigen Fahrzeug der Unfallgegnerin verletzt. Nach einer Abwägung der wechselseitigen Verursachung-und Verschuldensbeiträge kam...
...unmittelbare Anwendung finde (s.a. LG Saarbrücken, Urt. v. 22.02.2013, Az. 13 S. 202/12). Allerdings müsse aufgrund des allgemeinen Rücksichtnahmegebots (§ 1 Abs. 2 StVO) vor dem Öffnen einer Tür sicher...
Parkhaus-Crash. Gilt rechts vor links – und wer haftet?
...zu prüfen, ob und in welchem Umfang jeder Beteiligte dem Rücksichtnahmegebot des § 1 Abs. 2 StVO genügt hat. In der Praxis führt dies – wie auch im Fall des...
...als spezifische Ausprägung des allgemeinen Rücksichtnahmegebots die Kardinalpflichten des § 9 Abs. 5 StVO zu beachten (in Fortschreibung zu Parkplatzunfällen nach BGH, Urt. v. 17.01.2023, Az. VI ZR 203/22; v. 15.12.2015, Az....
...dieser – etwa bei typischen Parkplatzgassen ohne klare Vorfahrtsbeschilderung –, gilt das allgemeine Rücksichtnahmegebot nach § 1 Abs. 2 StVO. Maßgeblich sind die baulichen Gegebenheiten im Einzelfall. Siehe hierzu: Urteil zu...