Fahrerlaubnisregister werden sowohl bei den örtlichen Fahrerlaubnisbehörden (örtliche Fahrerlaubnisregister, § 48 Abs. 1 StVG) als auch beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg geführt. Das beim Kraftfahrt-Bundesamt geführte Register ist das Zentrale Fahrerlaubnisregister…
Das autonome („fahrerlose“) Fahren ist die höchste Stufe des automatisierten Fahrens im engeren Sinne. Das System kann – anders als beim teilautomatisierten, hochautomatisierten oder vollautomatisierte Fahren – während der gesamten Fahrt alle Situationen automatisch bewältigen. Ein Fahrer…
Die Fahrerschutzversicherung wird oft als „Vollkaskoversicherung für den Fahrer“ bezeichnet, was juristisch nicht zutreffend ist, da es sich nicht um eine Sachversicherung handelt. Dogmatisch richtig ist sie als Personenversicherung eigener…
Die Fahrlässigkeit ist im Zivilrecht in § 276 BGB geregelt. Sie ist eine Verschuldensform und beschreibt die innere Einstellung einer Person gegenüber ihrer Handlung. Gemäß § 276 Abs. 2 BGB handelt fahrlässig, wer…
Die die Fahrerlaubnisbehörde hat die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich ihr Inhaber als nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Rechtfertigen Tatsachen eine solche Annahme, kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorbereitung…
Die Begriffe des Fahrrads und des Fahrradanhängers sind in § 63a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt. Danach ist ein Fahrrad ist ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern, das ausschließlich durch die…
Welchen Zweck hat eine durchgezogene Linie? Eine durchgezogene ununterbrochene Linie grenzt den für den Gegenverkehr bestimmten Teil der Fahrbahn ab. In der Folge darf nur rechts von ihr gefahren werden…
Die Fahrtenbuchauflage ist in § 31a StVZO geregelt. Danach kann die nach Landesrecht zuständige Behörde gegenüber einem Fahrzeughalter für ein oder mehrere auf ihn zugelassene oder künftig zuzulassende Fahrzeuge die Führung…
Ein Fahrverbot resultiert aus einer Verkehrsordnungswidrigkeit. Im Gegensatz zur Entziehung der Fahrerlaubnis bleibt diese bei einem Fahrverbot grundsätzlich bestehen. Während der Dauer des Fahrverbots darf man davon in Deutschland jedoch keinen…
Gemäß Ziff. A.1.1.1. der „Allgemeine Bedingungen für die Kfz-Versicherung (AKB)“ ist der Gebrauch eines Fahrzeugs Voraussetzung für die Eintrittspflicht des Haftpflichtversicherers. Der Gebrauch umfasst nicht nur das Fahren des Fahrzeugs, sondern auch…