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Voigts 
Stichwort­verzeichnis

Kategorie
10.08.2023

Lagerfahrzeug

Als Lagerfahrzeug werden in der Regel unbenutzte, reimportierte oder auf Lager stehende sofort oder kurzfristig verfügbare Fahrzeuge bezeichnet, die entweder bereits beim Verkäufer oder dessen Lieferanten auf Abruf bereitstehen und…
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09.01.2025

Landwirtschaftlicher Verkehr

Was unter landwirtschaftlichem Verkehr zu verstehen ist, ist in den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nicht definiert. Nach allgemeinem Verständnis ist landwirtschaftlicher Verkehr dadurch gekennzeichnet, dass er der Bewirtschaftung des Bodens in der…
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17.12.2025

Leasing

Beim Leasing erwirbt der Leasinggeber den Leasinggegenstand und überlässt ihn dem Leasingnehmer gegen Zahlung von Leasingraten zur vereinbarten Nutzung. Eigentümer bleibt während der gesamten Laufzeit der Leasinggeber, beim Kfz-Leasing meist…
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03.08.2026

Legalitätsprinzip

Das Legalitätsprinzip ist im Strafverfahren in § 152 Abs. 2 StPO geregelt. Es verpflichtet die Staatsanwaltschaft, bei einem ausreichenden Verdacht auf eine Straftat tätig zu werden. Sie muss Ermittlungen einleiten…
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09.10.2026

Leitmal (Zeichen 627)

Das Leitmal ist eine Verkehrseinrichtung im Sinne von § 43 StVO. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 StVO gehören Leiteinrichtungen zu den Verkehrseinrichtungen und sind, von Leitpfosten, Leitschwellen und…
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20.03.2026

Lenkzeit

Lenkzeit bezeichnet ausschließlich die Zeit, in der das Fahrpersonal das Fahrzeug tatsächlich lenkt. Sie ist durch die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 und die Fahrpersonalverordnung (FPersV) geregelt. Die Begrenzung der Lenkzeit dient…
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10.11.2026

Lichthupe

Die Lichthupe ist das kurze, stoßweise Aufblenden des Fernlichts. Die Straßenverkehrs-Ordnung spricht von einem Leuchtzeichen und regelt es in § 16 StVO zusammen mit dem Schallzeichen, also der Hupe, als…
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25.11.2022

Lidar

Lidar (Light Detection and Ranging) ist ein Laser-Scanner auf Infrarotbasis, der meistens für die Distanzmessung nach vorne verwendet wird und somit auf Hindernisse hinweisen kann. Genutzt wird Lidar aufgrund der…
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31.08.2022

Lohnfortzahlung

Wenn ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht arbeiten kann, hat er trotzdem gemäß dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) einen Anspruch darauf, dass er in den ersten sechs Krankheitswochen seinen Lohn erhält. Das gilt natürlich…
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31.08.2022

Loss of Licence-Versicherung

Bei dieser Versicherung handelt es sich um eine ganz spezielle Art von Versicherung für Berufspiloten, die einer Berufsunfähigkeitsversicherung ähnlich ist. Siehe auch OLG Köln, Urt. v. 20.11.2018 – 9 U…
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07.04.2025

Lückenfall

Kommt es an einer Einmündung oder eine Einfahrt zu einem Rückstau und wird für den an sich wartepflichtigen Einbiegenden eine Lücke in der Fahrzeugschlange gelassen, so darf sich der Wartepflichtige…
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22.05.2025

Lückenrechtsprechung

Die Lückenrechtsprechung betrifft das Überholen von Kolonnen. In den so genannten Lückenfällen muss derjenige, der eine Fahrzeugkolonne überholt, die eine Lücke gelassen hat, grundsätzlich damit rechnen, dass ein anderes Fahrzeug…
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