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Stichwort­verzeichnis

Kategorie

Dooring

Ein Dooring-Unfall ist ein Sonderfall des Türöffner-Falls. Beim Dooring kollidiert in der Regel ein Fahrrad, Mofa, Roller, E-Bike oder auch E-Scooter mit einer sich öffnenden Fahrzeugtür. Dies betrifft sowohl Fahrzeuge auf Radwegen…
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14.04.2026

Doppelnutzungscharakter

Unter Doppelnutzungscharakter ist bei einem Fahrzeug die gleichzeitige private und gewerbliche Nutzung zu verstehen. Im Schadensersatzrecht (insb. Nutzungsausfall nach § 249 BGB) führt dies regelmäßig zu einer Aufteilung des Nutzungsausfalls nach…
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Doppelte Rückschaupflicht

Den Abbiegenden trifft eine Ankündigungs- und Einordnungspflicht und die Pflicht zur doppelten Rückschau. Für einen Abbiegenden in ein Grundstück gelten dieselben Regeln wie für einen normalen Abbieger. Zusätzlich hat er…
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DOT

Die Abkürzung DOT steht für Department of Transportation der Vereinigten Staaten von Amerika. und wird für alle seit 1980 produzierten Kraftfahrzeugreifen verlangt. Die weltweit verwendete Kennzeichnung wird beim Vulkanisieren auf mindestens einer Reifenflanke…
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Dritter Ort

Oftmals wird fälschlicherweise angenommen, dass ein Wegeunfall nur auf dem Weg von der Wohnung zur Arbeitsstätte bzw. der Rückweg von der Arbeitsstätte zur (eigenen) Wohnung vorliegen kann. In § 8 Absatz 2 Nr.…
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07.10.2024

Duplex-Garage

Eine Duplex-Garage ist eine zweigeschossige Parkgarage für mehrere Fahrzeuge. Der Vorteil der Duplex-Garage besteht vor allem darin, dass die Anzahl der Stellplätze auf gleicher Grundfläche erhöht werden kann. Duplex-Garagen gibt…
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31.08.2022

E-Scooter

Siehe: Elektrokleinstfahrzeuge
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Eichfrist

Die Eichfrist (Früher: Eichgültigkeitsdauer) bezeichnet den Zeitraum der Gültigkeit der Eichung eines Messgeräts. Sie ist in § 34 der Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie…
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Eigenhändige Unterschrift

Der Rechtsprechung zufolge, muss „der Schriftzug die Identität des Unterzeichnenden ausreichend kennzeichnen, individuelle, charakteristische Merkmale aufweisen, die die Nachahmung erschweren, aufweist, sich ohne lesbar sein zu müssen, als Wiedergabe eines Namens…
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Eigenreparatur

Nach deutschem Schadenrecht ist es grundsätzlich möglich, ein unfallbeschädigtes Fahrzeug außerhalb einer Werkstatt in Eigenregie instand zu setzen. Der Geschädigte hat in diesem Fall einen Anspruch auf Erstattung der erforderlichen Kosten als…
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27.07.2026

Eigentumsvorbehalt

Ein Eigentumsvorbehalt ist eine Vereinbarung im Kaufvertrag über bewegliche Sachen, nach der das Eigentum an der Kaufsache erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Käufer übergeht (§ 449 Abs.…
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Einfach gelagerter Fall

Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass so etwas wie einen einfach gelagerten Verkehrsunfall selbst dann nicht gibt, wenn nur zwei Fahrzeuge an dem Unfallgeschehen beteiligt sind (vgl. BGH, Urt. v.…
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