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Typ

Desinfektionskosten

...Spezialfahrzeugen (Krankenwagen), wenn diese als Unfallersatzfahrzeug angemietet werden mussten (LG Kleve, Urt. v. 03.05.2017, Az. 2 O 59/15). Dies hindert Prüfdienstleister indes nicht daran, diese Position systematisch aus den Rechnungen...

Vorschaden

...Darlegungs- und Beweispflichten. Er muss im Einzelnen ausschließen, dass Schäden gleicher Art und gleichen Umfangs nicht bereits zuvor vorhanden waren, weil ihn die Darlegungs- und Beweislast für die Unfallkausalität des...

Prüfbericht

...eines Prüfberichts und ohne zumindest einer Sichtprüfung des Pkw durch einen Kfz-Sachverständigen davon auszugehen, dass der behauptete Reparaturaufwand den tatsächlichen unfallursächlichen Reparaturaufwand abbilde-“ Das AG Jever hatte es ja bereits...

Anhänger

EU-Fahrerlaubnis

...Abs. 1 FeV dürfen Inhaber einer gültigen EU- oder EWR-Fahrerlaubnis, die ihren ordentlichen Wohnsitz in Deutschland haben, im Umfang ihrer Berechtigung Kraftfahrzeuge im Inland führen, sofern keine besonderen Ausschlussgründe vorliegen....

Bußgeld

...BKatV Gefahrgut- oder Kraftomnibusverkehr (bestimmte Tatbestände) Erhöhung um die Hälfte § 3 Abs. 4 BKatV Vorsätzliche Begehung eines Tatbestands des Abschnitts I Verdoppelung des Regelsatzes § 3 Abs. 4a BKatV...

Fiktive Abrechnung

...sowie die Kosten für Probe- bzw. Prüfungsfahrten (AG Kiel, Urt. v. 18.06.2024, Az. 115 C 140/24). Bei der fiktiven Abrechnung erhält der Geschädigte folglich den erforderlichen Geldbetrag ersetzt, der notwendig...

Prüffrist

...W 18/17; OLG Hamm, Beschl. v. 12.06.2015, Az. I-11 W 47/15). Eine unbezifferte Aufforderung kann den Beginn der Prüfungsfrist nicht auslösen (LG Nürnberg-Fürth, Beschl v. 13.05.2019, Az. 2 T 7/19)....

Aufbauseminar

...Teilnahme an Gesprächen sowie der im Rahmen einer Fahrprobe geschehen. Ein Prüfungscharakter ist damit nicht verbunden. Die Durchführung als Einzelseminar ist auf Antrag möglich (§ 2 b Abs. 1 StVG)....

Kennzeichen

...richtet sich insbesondere an Kfz-Händler und -Hersteller, die es für Prüfungs-, Probe- und Überführungsfahrten einsetzen. Ausfuhrkennzeichen Das Ausfuhrkennzeichen wird für Fahrzeuge erteilt, die dauerhaft ins Ausland verbracht werden. Es ist...

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BGH: Wiederbeschaffungswert richtet sich nach dem Zeitpunkt der Verhandlung – nicht nach der Ersatzbeschaffung

Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter: Geldstrafe ja, Entzug der Fahrerlaubnis nein!

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